Otto Schmidt Verlag

Heft 10 / 2023

In der aktuellen Ausgabe IPRB Heft 10 (Erscheinungstermin: 15. Oktober 2023) lesen Sie folgende Beiträge und Entscheidungen.

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Aktuelle Kurzinformationen

Herrmann, Volker, Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz in Kraft getreten – neue Abhilfeklage für Verbraucher, IPRB 2023, 193-194

Rosenau, René, EuGH: Zufriedenheitsgarantie ist Garantie im rechtlichen Sinn, IPRB 2023, 194

Rosenau, René, EuGH: Grundsätzlich kein erneutes Widerrufsrecht nach Abo-Gratiszeitraum, IPRB 2023, 194-195

Müller-Bidinger, Ralph, Amazon doch keine sehr große Online-Plattform? Luxemburger Online-Händler erzielt Teilerfolg vor dem EuG, IPRB 2023, 195

Herrmann, Volker, BPatG zu Geruchsmarke für Golfbälle, IPRB 2023, 195-196

Rosenau, René, OLG Frankfurt hält DB Navigator App für irreführend, IPRB 2023, 196-197

Rosenau, René, LG Berlin zum Anspruch einer Drehbuchautorin auf Nachvergütung, IPRB 2023, 197

Rechtsprechung

BGH v. 1.6.2023 - I ZB 65/22 / Bott, Kristofer, Zu Sinn und Zweck der markenrechtlichen Rechtsbeschwerde gegen Beschlüsse des Bundespatentgerichts und zur Ausdrücklichkeit der Nichtbenutzungseinrede, IPRB 2023, 197-199

BPatG v. 21.8.2023 - 28 W (pat) 24/18 / Kempter, Annalena, Zur fehlenden Unterscheidungskraft einer Positionsmarke, IPRB 2023, 199-202

OLG Frankfurt v. 6.4.2023 - 11 U 169/22 / Brandi-Dohrn, Anselm, Vertragliche Schadenspauschale und deliktischer Schadensersatz bei Urheberrechtsverletzung nach Kündigung des Lizenzvertrages, IPRB 2023, 202-203

OLG Frankfurt v. 20.6.2023 - 11 U 61/22 / Newerla, Danjel-Philippe, Nutzungsrechte am Vereinslogo bestehen auch nach Vereinsausschluss fort, IPRB 2023, 203-204

OLG Hamburg v. 17.7.2023 - 15 W 13/23 / Brandi-Dohrn, Anselm, Keine Unterlassungsvollstreckung gegen Geschäftsführer nach Aufhebung des Titels gegen Gesellschaft, IPRB 2023, 204-205

LG Köln v. 13.7.2023 - 14 O 237/22 / Elgert, Daniel, Urheberrechtliche Ansprüche einer Ghostwriterin eines autobiographischen Sachbuchs, IPRB 2023, 205-207

Beiträge für die Beratungspraxis

Urheber- und Medienrecht

Prigge, Jasper, Produkte als Werke der angewandten Kunst, IPRB 2023, 207-211

Produkte sind vielfach auch Gebrauchsgegenstände. Ihr Design ist im Idealfall eine Synthese von Ästhetik und Funktionalität. Hieraus ergeben sich aber gewisse Schwierigkeiten, wenn zu bestimmen ist, ob ein Produkt die urheberrechtlich erforderliche Schöpfungshöhe aufweist. Die Entscheidung für eine bestimmte Gestaltung ist bei Produkten nicht nur Ausdruck der Persönlichkeit der Person, die sie erdacht hat. Verwendungszweck, Praktikabilität, zur Verfügung stehender Raum, anerkannte Gestaltungsregeln und andere äußere Faktoren engen die individuellen Entfaltungsmöglichkeiten ein.
Im Verletzungsprozess bedarf es daher einer sorgfältigen Darlegung der Merkmale, die einen urheberrechtlichen Schutz begründen. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die urheberrechtlichen Anforderungen an den urheberrechtlichen Schutz von Produkten.

Verlag Dr. Otto-Schmidt vom